BDS Siegen feierte 50jähriges Jubiläum

Am Samstag, 9 November 2024 feierte die Bezirksvereinigung Siegen im Bund Deutscher Schiedsfrauen und Schiedsmänner im Dorfgemeinschaftshaus in Kreuztal ihr 50jähriges Jubiläum.

Der Vorsitzende Jürgen Otto begrüßte 51 Teilnehmer; darunter die Landräte von Olpe und Siegen-Wittgenstein, den stellv. Landgerichtspräsidenten, Direktoren der Amtsgerichte, zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Bundesvorsitzende, den Landesvorsitzenden NRW und die Schiedsfrauen und Schiedsmänner der Bezirksvereinigung Siegen.

Der Vorsitzende stellte fest, dass Schiedspersonen Menschen sind, die sich um den Nachbarn, den Nächsten kümmern, nicht die Augen vor den Nöten der Mitmenschen verschließen. Schiedspersonen sind Menschen, die sich in Streitigkeiten einmischen. Schiedspersonen haben erkannt, dass ein gesellschaftliches Miteinander nur funktioniert, das nicht von dem „ohne mich“ geprägt ist, sondern von dem „mit uns“.

Schiedsleute möchten uns um die Nöte unserer Mitmenschen kümmern, nicht die Augen verschließen, sondern uns in die Streitigkeiten einmischen. Zwischenmenschliche Konflikte sind nach unserer Auffassung keine Unannehmlichkeiten, sondern in ihnen verbergen sich viele Chancen, und zwar dann, wenn es zwischen den streitenden Parteien zu einem Dialog kommt, der sachlich und konstruktiv ausgetragen wird.

In dem Grußwort der Kommunen, vorgetragen durch den Bürgermeister Walter Kiss, Kreuztal, bzw. der Justiz, vorgetragen durch den stellv. Landgerichtspräsident Dr. Marc Seibel, wurde deutlich, wie sehr die Bezirksvereinigung Siegen mit den Verwaltungen und der Justiz verbunden ist und wie ihre Arbeit respektiert und wertgeschätzt wird. In den Redebeiträgen der Bundesvorsitzenden Monika Ganteföhr und des Landesvorsitzenden Marc Würfel-Elberg wurde deutlich, wie sehr eine Verbundenheit zwischen der Bezirksvereinigung Siegen und dem „Bund Deutscher Schiedsfrauen und Schiedsmänner“ besteht.

Der Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller, hielt die Festansprache zum Thema: „Die Bedeutung des Schiedsamtes in unserer Demokratie“.

Herr Müller skizzierte die geschichtliche Entwicklung des Schiedsamtes, lenkte dann aber seine Rede auf die heutige Zeit. Er machte deutlich, dass Schiedspersonen auch heute noch eine Daseinsberechtigung haben. Er betonte, dass der Grundgedanke des Schlichtens im Rahmen der gewaltenteilenden Demokratie gesehen wird. Von daher gelte die Devise: „Auch innerhalb der rechtssprechenden Gewalt weniger richten, stattdessen verstärkt schlichten, allenfalls sühnen“.

Eine Schlichtungstätigkeit sollte zumindest bei Bagatellsachen vorrangig nicht von hauptberuflichen Juristen (Richtern), sondern in erster Linie von ehrenamtlich tätigen Bürgern ausgeübt werden, die mehr nach psychologischen Gesichtspunkten als auf der Grundlage der Rechtsanwendung ihr Amt wahrnehmen. Dies würde auch zur weiteren Humanisierung des Rechts beitragen.

Das Schiedsamt leiste einen großen Beitrag für das Ansehen und die Akzeptanz unseres demokratischen Rechtsstaates. Das Vertrauen hängt entscheidend davon ab, dass die Menschen das Handeln des Rechtsstaats auch vor Ort unmittelbar wahrnehmen und erfahren, sagte er. Und an dieser Stelle sind Schiedspersonen mit ihrer besonderen Bürgernähe in den Gemeinden und der in der Regel schnellen Verfügbarkeit sehr wichtig. Sie sind Botschafter des Rechtsstaats; sie vermitteln Rechtsstaatlichkeit vor Ort. Die Vertrauenswerte in den Rechtsstaat in Deutschland sind zum Glück nach wie vor recht erfreulich, wenn immerhin 2/3 der Menschen großes Vertrauen in die Justiz haben. Diese Werte sind aber keine Selbstverständlichkeit. Und wenn wir die Rechtstaatlichkeit in anderen Ländern betrachten, wird deutlich, wie wichtig es ist, den Rechtsstaat als unverzichtbaren Teil unseres demokratischen Gemeinwesens im Bewusstsein der Menschen zu verankern.

Gerade wegen dieser Entwicklung sind wir alle aufgerufen daran mitzuwirken, dass unsere Gesellschaft auch weiter durch Konsens und Respekt gekennzeichnet ist. Unsere Gesellschaft lebt nicht vom Rechthaben, sondern vom Austarieren unterschiedlicher Interessen. Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau sagte einmal: Wenn die Fähigkeit verloren geht, sich gegenseitig zuzuhören und einen respektvollen Diskurs zu führen, ist Demokratie gefährdet. „Versöhnen statt spalten“ sei eine immerwährende Aufgabe für die Demokratie“.

Ich denke, gerade vor dem Hintergrund des derzeitigen politisch polarisierten Klimas in Deutschland und in vielen Ländern, hat diese Aussage einen hohen Stellenwert. Sicher ist: Jede Generation ist aufgerufen, Demokratie lebendig zu halten und den Dialog über den Konflikt zu stellen, sagte Landrat Müller.

In seiner Schlussrede bemerkte der Vorsitzende:

„Unsere derzeitige Gesellschaft ist durch viele Unsicherheiten geprägt, die Einfluss nehmen auf das Zusammenleben, auf das Verständnis von Rechten und Pflichten. Des Öfteren sollte das Wünschenswerte vom Notwendigen getrennt werden.

Wir Schiedsleute sehen unsere Aufgabe darin, die Dialoge zwischen streitenden Parteien zu moderieren und einen für beide Seiten lebbaren Kompromiss herbeizuführen. Unsere Gesellschaft lebt nicht von Rechthabern, sondern vom austarieren unterschiedlicher Interessen“.

Untermalt wurde die Veranstaltung durch ein musikalisches Ensemble mit Akkordeon und Gitarre.